Deprecated: Function set_magic_quotes_runtime() is deprecated in /home/antioccupation/anti-occupation.org/textpattern/lib/txplib_db.php on line 14

Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /home/antioccupation/anti-occupation.org/textpattern/lib/txplib_db.php:14) in /home/antioccupation/anti-occupation.org/textpattern/lib/txplib_misc.php on line 1623

Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /home/antioccupation/anti-occupation.org/textpattern/lib/txplib_db.php:14) in /home/antioccupation/anti-occupation.org/textpattern/publish.php on line 477
International Anti Occupation Network: Erklärung von Le Feyt: Der Frieden im Irak ist eine Option

International Anti Occupation Network

Erklärung von Le Feyt: Der Frieden im Irak ist eine Option

Wir, die am Ende Unterzeichnenden, Freunde des Iraks aus Frankreich, Belgien, Großbritannien, Italien, Spanien, Portugal, den USA, Ägypten, Schweden und dem Irak und als Internationales Netzwerk gegen die Besatzung (IAON) organisiert, trafen uns vom 25.–27. August 2008 in Le Feyt und nahmen nachfolgende Position und Deklaration an, die unsere Verpflichtung für das Ende der Besatzung ohne wenn und aber und für einen dauerhaften und tragfähigen Frieden widerspiegelt.

Die US-Besatzung des Iraks ist illegal und unmöglich zu legalisieren. Alles aus der Besatzung resultierende ist illegal und illegitim. Diese Tatsachen sind unumkehrbar. Welche Folgen haben sie?

Frieden, Stabilität und Demokratie im Irak sind unter der Besatzung unmöglich. Die ausländische Besatzung steht zwangsläufig im Gegensatz zu den Interessen des besetzten Volkes. Dies wird durch sechs Millionen irakischen Flüchtlinge innerhalb und außerhalb des Iraks, die gezielte Ermordung von Universitätsprofessoren und irakischen Fachleuten und die Zerstörung irakischer Kultur ebenso belegt wie durch über eine Million getöteter Menschen.

Die westliche Propaganda versucht die Absurdität glaubhaft zu machen, der Angreifer und Zerstörer des Iraks könne die Rolle des Beschützer des Iraks übernehmen. Die nützliche Angst vor einem “Sicherheitsvakuum ”, die als Argument zur Verlängerung der Besatzung dient – ignoriert die Tatsache, dass sich die irakische Armee niemals ergab und heute das Rückgrat des bewaffneten irakischen Widerstands ist. Dieses Rückgrat beabsichtigt einzig die Verteidigung des irakischen Volkes und der Souveränität des Iraks. Auf ähnliche Weise ignorieren die Vorhersagen über einen Bürgerkrieg die Realität, dass eine überwältigende Mehrheit der irakischen Bevölkerung die Besatzung ablehnt und weiterhin ablehnen wird.

Im Irak widersetzt sich das irakische Volk der Besatzung mit allen Mitteln und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht1. Der Widerstand des Volkes ist das Einzige, was als Sprecher und Verteidiger der Interessen und des Willens des irakischen Volkes anerkannt werden kann. Bis jetzt verschlossen die USA die Augen vor dieser Realität, während sie darauf warteten, dass – nach der militärischen Offensive, die eine gründliche ethnische Säuberung bewirkte – eine “diplomatische Offensive” die von ihr eingesetzte Regierung rettet. Unabhängig davon, wer bei den nächsten US-Präsidentschaftswahlen gewinnt, werden die USA niemals ihre imperialen Ziele erreichen, und die von ihr im Irak eingesetzten Kräfte richten sich gegen die Interessen des irakischen Volkes.

Im Westen versuchen einige weiterhin, die Souveränität des Volkes unter dem Vorwand des “Kriegs gegen den Terror”zu leugnen, wobei sie nicht nur den Widerstand kriminalisieren2, sondern auch die humanitäre Hilfe, die einem Volk in Nöten geleistet wird. Nach Internationale Recht ist der irakische Widerstand eine nationale Befreiungsbewegung. Folglich ist die Anerkennung des irakischen Widerstands ein Recht bzw. eine Verpflichtung und keine Option3 Die internationale Gemeinschaft hat das Recht, ihre Anerkennung für die von den USA im Irak eingesetzte Regierung zurückzunehmen und den irakischen Widerstand anzuerkennen.

Es liegt auf der Hand, dass der Irak seine Einheit, seine territoriale Integrität und dauernde Stabilität, solange nicht wiedererlangen kannn, bis seine Souveränität garantiert ist. Ebenso offensichtlich ist, dass die US-Besatzung sich ihrer Verantwortung nicht entziehen kann, indem sie versucht, die Nachbarn des Iraks zu beschuldigen. Ein Nichtangriffs-, Entwicklungs- und Kooperations- Vertrag zwischen dem befreiten Irak und seinen unmittelbaren Nachbarn ist der naheliegendste Weg, diese Stabilität zu erreichen4.Mit seiner zentralen, geopolitischen Lage und dank seiner Bodenschätze ist ein befreiter, friedlicher und demokratischer Irak fundamental für Wohlergehen und Entwicklung seiner Nachbarn. Alle Nachbarn des Iraks sollten anerkennen, dass die Stabilität im Irak ihren eigenen Interessen dient und sich verpflichten, sich nicht in seine inneren Angelegenheiten einzumischen.

Wenn die internationale Gemeinschaft und die USA am Frieden, der Stabilität und der Demokratie im Irak wirklich interessiert sind, müssen sie akzeptieren, dass nur der irakische Widerstand – der bewaffnete, zivile und politische – dies erreichen kann, indem er die Interessen des irakischen Volkes garantiert. Die erste Forderung des irakischen Widerstands ist der bedingungslose Rückzug aller ausländischer Streitkräfte, die den Irak unrechtmäßigerweise besetzen – einschließlich der privaten Vertragsunternehmen, und die Auflösung aller durch die Besatzung entstandenen Kräfte.

Der irakische Widerstand gegen die Besatzung des Irak – in all seinen Erscheinungsformen – ist bei der Verteidigung des irakischen Volkes die einzige Kraft, die in der Lage ist, die Demokratie im Irak zu sichern. Alle Fraktionen dieser Bewegung stimmen darin überein, dass eine provisorische Regierung nach dem Abzug der USA mit zwei Aufgaben betraut werden soll: Vorbereitung demokratischer Wahlen und Wiederaufbau der Armee des Landes. Sobald beide Aufgaben erfüllt sind, löst sich die Regierung auf und lässt die Entscheidungen in Bezug auf Entschädigungen, Entwicklung und Wiederaufbau in den Händen einer souveränen und frei gewählten Regierung, in einem Staat aller Bürgerinnen und Bürger, ohne Diskriminierung aufgrund von Religion, Konfession, ethnischer Zugehörigkeit oder Geschlechtszugehörigkeit.

Alle unter der Besatzung unterzeichneten Gesetze, Verträge, Abkommen und Übereinkünfte sind eindeutig null und nichtig. Nach internationalem Recht und gemäß dem Wunsch des irakischen Volkes liegt die Entscheidungsbefugnis über das irakische Erdöl sowie über alle Bodenschätze, kulturellen und materiellen Resourcen des Landes beim irakischen Volk mit allen seinen Generationen, den vergangenen, der heutigen und den zukünftigen Generationen. Alle Fraktionen der irakischen Bewegung gegen die Besatzung kamen überein, dass der Irak sein Erdöl auf dem internationalen Markt in Übereinstimmung mit den Verpflichtungen des Iraks als Mitglied der OPEC allen Staaten verkaufen sollte, die sich nicht mit dem Irak im Krieg befinden.

Die US-Invasion 2003 war und bleibt illegal und das Gesetz staatlicher Verantwortung verlangt, dass sich die Staaten weigern, Konsequenzen illegalen staatlichen Handelns hinzunehmen5. Die Staatsverantwortung schließt auch die Verpflichtung zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes ein. Entschädigung sollte von allen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren, die von der Zerstörung und der Plünderung des Irak profitierten, gezahlt werden.

Das irakische Volk sehnt einen dauerhaften Frieden herbei. Auf der Grundlage der auf dem Internationalen Tribunal über den Irak, das 2005 in Istanbul stattfand6, erzielten Schlussfolgerungen und in Anerkennung der unzähligen Leiden des überfallenen irakischen Volkes, unterstützen die Unterzeichnenden dieser Erklärung die oben erwähnten Prinzipien zur Erlangung des Friedens, der Stabilität und der Demokratie im Irak.

Die Souveränität des Iraks liegt in den Händen seines Volkes, das sich im Widerstand befindet. Der Frieden im Irak ist einfach zu erreichen: Es genügt der bedingungslose Rückzug der USA und die Anerkennung des irakischen Widerstands, der per Definition nach den Willen des irakischen Volkes repräsentiert.

Wir appellieren an alle friedliebenden Menschen in der Welt, das irakische Volk und den Widerstand zu unterstützen. Die Zukunft von Frieden, Demokratie und Fortschritt im Irak, in der Region und in der Welt hängen davon ab.

Unterzeichnende Mitglieder des Internationalen Netzwerks gegen die Besatzung7

Abdul Ilah Albayaty, Mitglied des ausführenden Komittees des B..Russel-Tribunals, www.brusselstribunal.org, Frankreich – Irak
Hana Al Bayaty, Koordinatorin der Internationalen Irakischen Initiative für die Flüchtlinge, www.3iii.org, Frankreich – Ägypten
Dirk Adriaensens, Mitglied des ausführenden Komittees des B..Russel-Tribunals, www.brusselstribunal.org, Belgien
John Catalinotto, Internationales Aktionszentrum, www.iac.org, USA
Ian Douglas, Koordinator der Internationalen Initiative zur Anklage der USA wegen Völkermordes im Irak, www.USgenocide.org, Großbritannien – Ägypten
Max Fuller, Autor von For Iraq, the Salvador Option Become Reality und von Crying Wolf, death squads in Iraq – www.cryingwolf.deconstructingiraq.org.uk, Großbritannien
Paola Manduca, Wissenschaftlerin, New Weapons Committee, www.newweapons.org, Italien
Sigyn Meder, Mitglied der Vereinigung zur Solidarität mit dem Irak in Stockholm, www.iraksolidaritet.se, Schweden
Cristina Meneses, Mitglied der portugiesischen Delegation beim Internationalen Tribunal über den Irak, www.tribunaliraque.info/pagina/inicio.html, Portugal
Mike Powers, Mitglied der Vereinigung zur Solidarität mit dem Irak in Stockholm, www.iraksolidaritet.se, Schweden
Manuel Raposo, Mitglied der portugiesischen Delegation beim Internationalen Tribunal über den Irak, www.tribunaliraque.info/pagina/inicio.html, Portugal
Manuel Talens, Schriftsteller, Mitglied von Cubadebate, Rebelión und Tlaxcala, Spanien
Paloma Valverde, Mitglied der staatlichen Kampagne gegen die Besatzung und für die Unabhängigkeit des Irak (CEOSI), www.iraqsolidaridad.org, Spanien

27.August 2008

Le Feyt, Frankreich

International figures who join us in our commitment to a true end to the occupation and to a lasting, sustainable peace in Iraq

Ramsey Clark, former U.S. Attorney General, international human rights activist, founder of the International Action Center – USA
Admiral Vishnu Bhagwat, former Chief of Naval Staff — India
Cynthia McKinney, Green Party US Presidential CandidateUSA
Denis Halliday, Former UN Assistant Secretary General & United Nations Humanitarian Coordinator for Iraq 1997-98 – Ireland
Hans von Sponeck, Former UN Assistant Secretary General & United Nations Humanitarian Coordinator for Iraq 1998-2000 – Germany
François Houtart, Director of the Tricontinental Center (Cetri), spiritual father and member of the International Committee of the World Social Forum of Porto Alegre, Executive Secretary of the Alternative World Forum, President of the International League for rights and liberation of people and president of the BRussells Tribunal – Belgium
Socorro Gomes, Chairwoman of WPC – World Peace Council and of Cebrapaz – Brazilian Center of Solidarity with Peoples and Struggle for Peace – Brazil
José Francisco Gallardo Rodríguez, General Major and PhD. in Public Administration – Mexico
Manik Mukherjee, Deputy, International Affairs, Socialist Unity Center of India, General Secretary, International Anti-imperialist and People’s Solidarity Coordinating Committee – India
Eduardo Galeano, Essayist, journalist, historian, and activist – Uruguay
Harold Pinter, Author, Nobel Prize in Literature 2005 – UK
James Petras, Author – USA
Jan Myrdal, Author – Sweden
Michael Parenti, Author – USA
Peter Curman, Author – Sweden
Rosa Regàs, Author – Spain
Santiago Alba Rico, Author, philosopher, member of Rebelion, Spain – Tunisia
William Blum, Author, USA
Issam Chalabi, former Iraqi Oil Minister, Iraq/Jordan
Dr. Omar Al Kubaisy, senior iraqi cardiologist, anti occupation politician and activist on iraq health & medical situation
Dr. Saeed H. Hasan, Former Iraqi Permanent Representative to the United Nations – Iraq
Dr. Saadallah Al-Fathi, former head of the Energy Studies Department at OPEC – Iraq
Salah Omar Al Ali, ex iraqi minister/ex Iraq’s ambassador to UN
Faruq Ziada, Former Iraqi Ambassador
Majid Al Samarai, former Iraqi ambassador
Wajdi A. Mardan, writer and Iraqi Diplomat
Naji Haraj, former Iraqi diplomat, human rights activist
Ridha Al Ridha, President of Iraqi Ja’fari shiits association: Al Ja’faria
Hassan T. Walli Aydinli, President of the Committee for the Defence of the Iraqi Turkmens’ Rights – Belgium-Iraq
Saif Al din Al Douri, Iraqi writer and researcher
Sabah Al-Mukhtar, President of the Arab Lawyers Association – Iraq / UK
Mohammed Younis Alobaidi, Oil Expert, Petroleum Consultancy Group (PCG) Board Member
Prof. Dr. Zuhair Al Sharook, Former President of Mosul University, Iraq
Dr. Abdul Razaq M. Al Dulaimi, Dean of college of communication in Baghdad before the invasion
“Hana Ibrahim”, Chair of Women’s Will Organisation – Iraq
Mohammed Aref, Science writer – Iraq / UK
Muhamad Tareq Al-Deraji, Director of Monitoring net of human rights in Iraq – President of CCERF – Fallujah
Dr. Mousa Al-Hussaini, Iraqi Writer
Buthaina al Nasiri, author and activist, iraq-egypt
Dr. Souad Naji Al-Azzawi, Asst. Prof. Env. Eng. – University of Baghdad – Iraq
Mundher Al-Adhami, Research Fellow at Kings College London – Iraq / UK
Nermeen Al-Mufti, Former co-director of Occupation Watch – Journalist – Iraq
Salam Musafir, Iraqi author and journalist based in Russia
Wafaa’ Al-Natheema, independent journalist, activist, founder of the Institute of Near Eastern & African Studies (INEAS), filmmaker, author of “Untamed Nostalgia – Wild Poems”
Hisham Bustani, Writer and Activist, Secretary – Socialist Thought Forum, Jordan
Nada Kassass, activist, Egypt
Arab Lotfy, artist and activist, Resistance Alliance, Lebanon- Egypt
Dr Sahera Al Abta, Academic,Doctor in biology,Faculty of Sience,Iraq/Amman
Sabah Al-Khozai, Academic & Politician
Yihia Abu Safi, searcher and activist, committies RIGHT TO RETURN palestinian, member of Resistance Alliance-Cairo
Dr. Mahmoud Khalid Almsafir, Ass. Prof. International Economics, Kuala Lumpur, Malaysia
Ghali Hassan, Independent writer living in Syndey, Australia
Yasar Mohammed Salman Hasan, computer science and business management – UK
Abdul Wahab Hamid Rashid, Iraq/Sweden
Asma Darwish Al-Haidari, Economist and Activist – Amman
Dr. Curtis F.J. Doebbler, International Human Rights Lawyer – USA
Karen Parker, Attorney , Association of Humanitarian Lawyers, partners of the BRussells Tribunal – USA
Niloufer Bhagwat, Vice President of Indian Lawyers Association – Mumbai / India
Amy Bartholomew, Law professor – Canada
Jennifer Van Bergen, journalist, author writing about civil liberties, human rights and international law, law lecturer at the Anglo-American University in Prague
Ana Esther Ceceña, Researcher/professor in geopolitics, National Autonomous University of México, Director of the Geopolitics Latinamerican Observatory – Mexico
Ángel Guerra Cabrera, journalist and professor – Cuba
April Hurley, MD, Iraq Peace Team, Baghdad 2003 – California, USA
Azildin Bin Hussain Al Qutamil, Arab Avant Guard-blog – Tunis
Dr. Bert De Belder, Coordinator Intal & Medical Aid For The Third World – Belgium
Carlos Fazio, journalist and academic – Mexico
Carlos Taibo, professor of Political Sciences, Madrid Autonomous University – Spain
Carmen Bohorquez, philosopher, Coordinator of the network of networks In Defense of Humanity – Venezuela
Dr. Chandra Muzaffar, President of JUST International – Malaysia
Claudio Moffa, Professor of History – Italy
Corinne Kumar, Secretary General of El Taller International – Tunesia / India
Dahr Jamail, independent journalist, author: Beyond the Green Zone: Dispatches from an Unembedded Journalist in Occupied Iraq – USA
David Miller, Professor of Sociology at Strathclyde University, co-founder of Spinwatch – UK
Dirk Tuypens, Actor – Belgium
Elias Davidsson, composer, international law scholar and activist for 9/11 truth – Germany
Eric Goeman, coordinator ATTAC – Belgium
Fausto Giudice, Writer, translator, activist, member of Tlaxcala – Italy/France
Felicity Arbuthnot, Journalist – UK
Frank Vercruyssen, Actor, TG Stan – Belgium
Dr. Gideon Polya, scientist, author of Body Count, Global avoidable mortality since 1950, Australia
Gie van den Berghe, professor University of Ghent – Belgium
Gilad Atzmon, Musician, writer, pro-Palestinian activist – UK
Gilberto López y Rivas, anthropologist – Mexico
Prof. Hedvig Ekerwald, Dept of Sociology, Uppsala University – Sweden
Prof. Em. Herman De Ley, Em. Prof. Ghent University, Ex-director of Centre for Islam in Europe – Belgium
Isaac Rosa, Writer – Spain
James E. Jennings, PH.D., President , Conscience International, Inc., a humanitarian aid and human rights organization working primarily in the Middle East; and Executive Director, US Academics for Peace, a group of university professors dedicated to dialogue among civilizations – USA
Jean Pestieau, Professor Emeritus, Catholic Univercity of Louvain (UCL), Belgium
Joachim Guilliard, Journalist, Anti-war movement – Germany
John Saxe-Fernández, Professor of political science, National Autonomous University – México
Jos Hennes, Publisher EPO – Edition House – Belgium
José Reinaldo Carvalho, Journalist, politologue, Relations Internationales, Cebrapaz – Centre Brésilien Pour la Solidarité avec les Peuples et la Lutte pour la Paix – Brazil
Kris Smet, Former Journalist – Belgium
Larry Holmes, Troops Out Now Coalition – USA
LeiLani Dowell, Fight Imperialism, Stand Together – USA
Prof. Dr. Lieven De Cauter, philosopher, K.U. Leuven / Rits, initiator of the BRussells Tribunal – Belgium
Lolo Rico, screenwriter – Spain
Ludo De brabander, Vrede, Peace Organisation – Belgium
Luz Gomez Garcia, Lecturer. Universidad Autonoma de Madrid – Spain
Manlio Dinucci, journalist Il Manifesto – Italy
Marc Vandepitte, philosopher – Belgium
Maria McGavigan, Institute for Marxist Studies, Brussels
Dr Mario Novelli, Lecturer in International Development, University of Amsterdam, Netherlands
Maruja Torres, writer and journalist – Spain
Mary Rizzo, Writer, translator, pro-Palestinian activist, member of Tlaxcala – USA/Italy
Mathias Cederholm, historian University of Lund, member in the Iraq Committe in Malmö, Sweden
Merry Fitzgerald, Europe-Turkmens of Iraq Friendships – Belgium
Michel Chossudovsky, economics professor and director, Centre for Research on Globalization (CRG) – Canada
Michel Collon, author, journalist – Belgium
Miguel Álvarez Gándara, member of SERAPAZ – Mexico
Mohamed Larbi Benotmane, law professor, Mohamed V University (Rabat).
Dr. Nayar López Castellanos, National Autonomous University of México – Mexico
Pascual Serrano, journalist, member of Rebelion – Spain
Paul Vanden Bavière, Former journalist De Standaard, publicist and editor of webzine Uitpers – Belgium
Pedro Monzón, Professor, Coordinator of the Cuban Chapter In Defense of Humanity – Cuba
Dr. Pol De Vos, Public Health Researcher – Peace movement, Belgium
René Naba, journalist, writer – France
Robin Eastman-Abaya, physician and human rights activist – USA
Prof. Rudi Laermans, sociologist, Catholic University of Leuven – Belgium
Sara Flounders, co-director of the International Action Center
Sarah Meyer, Independent researcher living in Sussex – UK
Saul Landau, scholar, author, commentator, and filmmaker on foreign and domestic policy issues, fellow of the Institute for Policy Studies – USA.
Sköld Peter Matthis, ophthalmologist – Sweden
Stephan Galon, ABVV Trade-Union Secretary / Permanent Syndical Centrale Générale FGTB – Belgium
Stéphane Lathion, swiss scholar (Fribourg University) – President of the GRIS (Research Group on Islam in Switzerland).
Stephen Eric Bronner, Professor of political science, Rutgers University – USA
Stevan Kirschbaum, Chair Grievance Committee United Steel Workers 8751 – USA
Steve Gillis, Vice President, United Steel Workers Local 8751 – USA
Teresa Gutierrez, May 1st Coalition for Immigrant and Worker Rights Co-Coordinator and Deputy Secretary General International Migrant Alliance (organizations for ID only) – USA
Dr. Thomas M. Fasy, MD PhD, Clinical Associate Professor, Mount Sinai School of Medicine – USA
Víctor Flores Olea, writer and political scientist – Mexico

Endorsing Organisations

All India Anti-imperialist Forum – India
BRussells Tribunal – Belgium
CEOSI – Spain
Conscience InternationalUSA
El Taller International – Tunesia
INTAL – Belgium
International Action CenterUSA
International Anti-imperialist and People’s Solidarity Coordinating Committee
The Iraq Solidarity Association in Stockholm (IrakSolidaritet) – Sweden
Medical Aid For The Third World – Belgium
Muslim Peacemaker Teams – Iraq
Palestine Think Tank (Free Minds for a Free Palestine)
Tlaxcala, The Translators’ (Global) Network for Linguistic Diversity
US Academics for PeaceUSA
World Courts of Women

We encourage the international peace movement, civil society and politicians to follow their example

Anmerkungen:

1 Das Recht auf Selbstbestimmung, auf nationale Unabhängigkeit, territoriale Integrität, nationale Einheit und Souveränität ohne äußere Einmischung wurde bei zahlreichen Gelegenheiten durch eine Reihe von Organisationen der Vereinten Nationen bestätigt, darunter der UN-Sicherheitsrat, die UN-Generalvollversammlung, die UN- Menschenrechts-Kommission, die Internationale Rechts-Kommission Kommission und der Internationale Gerichtshof. Das Selbstbestimmungsprinzip sieht vor, dass dort, wo dieses Recht gewaltsam unterdrückt wurde, Gewalt benutzt werden darf, um dieser Unterdrückung zu begegnen und Selbstbestimmung zu erreichen.
Die Menschenrechtskomission hat auf die Legitimität des Kampfs gegen Besatzung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einschließlich des bewaffneten Kampfes ) immer wieder bestätigt (Resolution der Menschenrechtskommission, Nr. 3 XXXV, vom 21. Februar 1979 und Nr. 1989/19, 6. März 1989. Die Resolution 37/43, der UN-Generalversammlung, am 3. Dezember 1982 erlassen, besagt explizit: “Die Rechtmäßigkeit des Kampfes der Völker für die Unabhängigkeit, die territoriale Integrität, die nationale Einheit und die Befreiung aus der Kolonialherrschaft und ausländischen Besatzung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, einschließlich des bewaffneten Kampfes, wird bestätigt”. (Siehe auch die Resolutionen der UN-Generalversammlung Nummer 1514, 3070, 3103, 3246, 3328, 3382, 3421, 3481, 31/91, 32/42 and 32/154)

2 Der Artikel 1 (4) des Ersten Zusatzprotokolls der Genfer Konventionen (1977) betrachtet den bewaffneten Kampf für die Selbstbestimmung wie internationale bewaffnete Konflikte. Die Genfer Erklärung über Terrorismus legt fest: “Wie auf wiederholte Weise die Vollversammlung der Vereinten Nationen anerkannte, haben Völker, die gegen Kolonialherrschaft, ausländische Besatzung und gegen rassistische Regimes in Ausübung ihres Rechts auf Selbstbestimmung kämpfen, das Recht auf Gebrauch der Gewalt zur Erlangung ihrer Ziele innerhalb des Rahmens des internationalen Menschenrechtsgesetzes. Diese legitime Anwendung von Gewalt darf nicht mit internationalen Terrorakten verwechselt werden”.

3 Nationale Befreiungsbewegungen werden in Folge des Rechts auf Selbstbestimmung anerkannt. In Ausübung ihres Rechts auf Selbstbestimmung haben Völker unter Kolonial- und ausländischer Herrschaft das Recht “zu kämpfen (…) und Unterstützung zu suchen und zu erhalten, in Übereinstimmung mit den Prinzipien der Charta” und gemäß der Erklärung über die Prinzipien der internationalen Rechtsvorschriften freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten betreffend. Mit diesen Worten erkennt der Artikel 7 der Definition von Aggression (Resolution 3314 (XXIX) der Generalversammlung vom 14. Dezember 1974) die Legitimiät des Kampfs der Völker unter Kolonial- oder Fremdherrschaft an. Die Anerkennung der Rechtmäßigkeit des Kampfes der Völker unter Kolonial-, Fremd- oder Besatzungsherrschaft durch die Vereinten Nationen steht in Übereinstimmung mit dem allgemeinen Verbot der Anwendung von Gewalt in der UN-Charta, denn ein Staat, der ein Volk mit Gewalt unter Kolonial- oder Fremdherrschaft bringt, begeht eine unrechtmäßige Handlung wie sie in den Vorschriften des internationalen Rechts definiert ist, und das betroffene Volk kann in der Ausübung seines unveräußerlichen Rechts auf Selbstbestimmung kämpfen, um sein Selbstbestimmungsrecht zu verteidigen und zu erlangen.

4 Die Erklärung der Prinzipien des internationalen Rechts zu freundschaftlichen Beziehungen und zur Zusammenarbeit zwischen Staaten (Resolution der UN-Generalvollversammlung, No. 2625 [XXV]) beruft sich auf den Grundsatz, dass “Staaten sich in ihren internationalen Beziehungen der Anrohung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit irgendeines anderen Staates sowie jeglicher anderer Form von Handlung, die nicht in Übereinstimmung mit den Prinzipien der Vereinten Nationen steht, enthalten sollen”. Irak und seine Nachbarn würden sich jeder für sich und gemeinsam verpflichten, sich der Anwendung von Gewalt oder der Drohung, Gewalt anzuwenden, zu enthalten und jegliche Form der Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten zu unterlassen. Jeder für sich und gemeinsam verpflichteten sich der Irak und seine Nachbarstaaten außerdem zu Zusammenarbeit und Entwicklung, auf der Grundlage von Verhandlungen, Schiedsverfahren und gegenseitigem Nutzen.

5 Der Artikel 41 (2) des Entwurfs der Kommission der Vereinten Nationen zum Internationalen Rechts zu den Vorschriften über die Verantwortlichkeit von Staaten, (aufgenommen in die Resolution der UN-Vollversammlung 56/83 vom 28. Januar 2002, “Das Gesetz über Verantwortung des Staates gegenüber international nicht erlaubten Handlungen”) hindert Staaten daran, sich durch ihre eigenen illegalen Handlungen bereichern: “Kein Staat soll eine Situation als rechtmäßig anerkennen, die durch eine schwerwiegende Verletzung (einer Pflicht, aus einer obligatorischen Norm des allgemeinen internationalen Rechts) verursacht wurde”; Sektion III (e), Resolution 36/103 vom 14. Dezember 1962 der UN-Vollversammlung, “Erklärung über die Unzulässigkeit der Intervention und Einmischung in innere Angelegenheiten von Staaten”.

6 Erklärung des Internationalen Tribunals zum Irak, Schlusssitzung, Istanbul, den 23.-27. Juni 2005.

7 Das Internationale Netzwerk gegen die Besatzung ist eine Koalition von Organisationen, die in Solidarität mit dem irakischen Volk für die Souveränität des Iraks und gegen die Besatzung im Irak arbeiten. Es wurde im April 2006 während des internationalen Seminars über die Ermordung von Dozenten und Sanitätspersonal im Irak gegründet, dessen Resolution hier zu lesen ist.

Bitte helfen Sie, diese Erklärung möglichst weit zu verbreiten

Übersetzung: Tlaxcala

International Anti Occupation Network

Translations

Links


Search

Contact | RSS feed